Verträge mit Tücken

Ein nüchterner Blick auf das emotionsgeladene Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU

Der vorliegende «Denkanstoss» durchleuchtet das Vertragspaket, das die Schweiz und die EU miteinander ausgehandelt haben, hauptsächlich aus juristischer Sicht. Er fragt also nicht so sehr nach den Vor- und Nachteilen, die eine Annahme des Vertragswerks für die Schweizer Wirtschaft, Politik und Gesellschaft vermutlich bringen würde. Diese werden von den verschiedenen Gruppierungen und Schichten der Bevölkerung ja höchst unterschiedlich beurteilt und gewichtet. Stattdessen unternimmt die Juristin und NZZ-Redaktorin Katharina Fontana den Versuch, nüchtern zu analysieren, was genau in den Verträgen steht, wie die heiklen Passagen zu verstehen sind und wo sich allenfalls Stolpersteine befinden.

Die dritte, revidierte Auflage bietet 20 % mehr Inhalt: Sie enthält vier zusätzliche Texte und umfasst neu 24 Beiträge und Interviews, die ursprünglich in der NZZ publiziert wurden.

Gegliedert sind sie in drei Themenblöcke: den Gegensatz von Richterstaat und Gesetzgebungsstaat, die Personenfreizügigkeit sowie die Frage, ob bei der Volksabstimmung das Ständemehr erforderlich wäre.