Verträge mit Tücken

Ein nüchterner Blick auf das emotionsgeladene Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU

Der vorliegende «Denkanstoss» durchleuchtet das Vertragspaket, das die Schweiz und die EU miteinander ausgehandelt haben, hauptsächlich aus juristischer Sicht. Er fragt also nicht so sehr nach den Vor- und Nachteilen, die eine Annahme des Vertragswerks für die Schweizer Wirtschaft, Politik und Gesellschaft vermutlich bringen würde. Diese werden von den verschiedenen Gruppierungen und Schichten der Bevölkerung ja höchst unterschiedlich beurteilt und gewichtet. Stattdessen unternimmt die Juristin und NZZ-Redaktorin Katharina Fontana den Versuch, nüchtern zu analysieren, was genau in den Verträgen steht, wie die heiklen Passagen zu verstehen sind und wo sich allenfalls Stolpersteine befinden.

Die insgesamt 20 Artikel und Interviews sind in drei Themenblöcke gegliedert. Sie befassen sich mit dem Gegensatz von Richterstaat und Gesetzgebungsstaat, mit der Personenfreizügigkeit und mit der Frage, ob das Ständemehr bei der Volksabstimmung über die Verträge notwendig wäre oder nicht.